Общие условия заключения сделки

1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma PaSeWal UG (haftungsbeschränkt), Geschäftsführer Johann Güttlein, Zorgelandstraße 4, D-99734 Nordhausen, (nachfolgend: Verkäufer) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Firma PaSeWal UG (haftungsbeschränkt).

2. Vertragsschluss
Die Bestellung stellt ein Angebot des Bestellers an die PaSeWal UG (haftungsbeschränkt) zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Der Kaufvertrag kommt erst mit Auslieferung der Ware, Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung zustande. Sollte der Kunde innerhalb von zwei Tagen nach Bestellung keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

Vertragspartner des Kunden ist
PaSeWal UG (haftungsbeschränkt)
Zorgelandstraße 4
D-99734 Nordhausen

Registergericht: Amtsgericht Jena, HRB 508179

Alle Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der im Rahmen einer Bestellung bestellten Produkte als auch auf mehrere Bestellungen desselben Produkts. Ein Verkauf erfolgt nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Der Verkäufer behält sich vor, bei einer fehlenden, fehlerhaften oder nicht rechtzeitigen Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer übernimmt somit kein Beschaffungsrisiko, soweit er die Schädigung nicht zu vertreten hat und zur Erfüllung der Verbindlichkeit ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen hatte. Im Falle einer fehlenden, fehlerhaften oder nicht rechzeitigen Selbstbelieferung wird der Kunde vom Verkäufer unverzüglich informiert. Übt der Verkäufer sein Rücktrittsrecht durch ausdrückliche Erklärung gegenüber dem Kunden aus, wird eine bereits empfangene Leistung dem Kunden unverzüglich zurückgewährt.

Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

3. Einzelheiten hinsichtlich Zahlung, Fälligkeit, Lieferung und Erfüllung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.

Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland, Österreich, Irland, Dänemark, Belgien, Rumänien, Luxemburg, Niederlande, Bulgarien, Griechenland, Schweden, Liechtenstein, Spanien, Großbritannien, Polen, Portugal, Italien, Frankreich und Finnland. Für Lieferungen außerhalb Deutschlands und Österreichs bitte um folgende Kontaktaufnahme:

Fax: +49 (0) 3631 / 46 83 80
E-Mail: info@pasewal.com

Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil Zustellungshemmnisse beim Besteller bestehen, z.B. weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Ware geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.

Der Kaufpreis wird mit Zusendung der bestellten Ware fällig. Das Zahlungsziel beträgt 7 Tage.  Sie haben auch die Möglichkeit ganz bequem per Bankeinzug zu bezahlen.

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so kommt der Kunde automatisch in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet. Im Verzugsfall werden wir dem Kunden zusätzlich Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. berechnen. Eine gesonderte Mahnung wird nicht versandt. Der Schuldner kommt nicht in Verzug, solange die Leistung infolge eines Umstands unterbleibt, den er nicht zu vertreten hat.

4. Preise
Alle auf der Website von PaSeWal UG (haftungsbeschränkt) genannten Preise sind Euro-Preise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.

5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von PaSeWal UG (haftungsbeschränkt).

6. Widerrufsbelehrung

a) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns PaSeWal UG (haftungsbeschränkt), Zorgelandstraße 4, D-99734 Nordhausen, E-Mail: info@pasewal.com, Fax: +49 (0) 3631 / 46 83 80) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

b) Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet haben, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

7. Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

•    zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
•    zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würden,
•    zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
•    zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die PaSeWal UG (haftungsbeschränkt) keinen Einfluss hat.

8. Rücksendekosten
Bei der Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Bei nicht paketversandfähiger (Speditions-) Ware haben Sie die Rücksendekosten nur zu tragen, wenn wir zuvor die Höhe der Rücksendekosten in der Widerrufsbelehrung konkret benannt haben oder, soweit die Kosten vernünftigerweise nicht im Voraus berechnet werden können, den geschätzten Höchstbetrag der Rücksendekosten konkret angegeben haben.

9. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Soweit die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller auf Aufforderung von PaSeWal UG (haftungsbeschränkt) verpflichtet, die zuerst gelieferte mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen an PaSeWal UG (haftungsbeschränkt) zurückzusenden.

10. Haftungsausschluss
Der Verkäufer, dessen gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nicht für Schäden, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
Vom Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche auf Grund einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht wird und/oder auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Zwingende Vorschriften, insbesondere die des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG), bleiben unberührt.

11. Datenspeicherung
Der Verkäufer ist berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Einzelheiten hierzu sind unter „Datenschutz“ geregelt.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Es gilt das deutsche Recht. Sofern der Besteller seinen Wohnsitz außerhalb Deutschlands hat, wird als ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von PaSeWal UG (haftungsbeschränkt) vereinbart.

Stand: 01.03.2015 © PaSeWal UG (haftungsbeschränkt)